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Fiskalpolitik,

 

englisch Fiscal Policy ['fɪskəl 'pɔlɪsɪ], der Einsatz der Instrumente der Finanzpolitik für konjunkturstabilitätspolitische Zwecke. Die »klassische« Finanzpolitik war geprägt durch das fiskalische Ziel der Mittelbeschaffung und durch die Postulate der »Neutralität«, des jährlichen Ausgleichs des Haushalts und der Beschränkung der Kreditfinanzierung auf »außerordentlichen« Ausgaben (Deckungsgrundsätze). Die Idee der Fiskalpolitik im Sinne einer bewussten Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage (antizyklische Finanzpolitik) setzte sich v. a. nach 1945 durch. Sie geht zurück auf die keynesianische Einkommens- und Beschäftigungstheorie (J. M. Keynes, 1936): Ist die Nachfrage im Verhältnis zum gesamtwirtschaftlichen Produktionspotenzial zu gering, so muss der Staat die Ausgaben erhöhen und/oder die Steuern senken (Defizitfinanzierung); ist die Nachfrage im Verhältnis zum Produktionspotenzial zu hoch, so muss der Staat die Ausgaben senken und/oder die Steuern erhöhen und den daraus resultierenden Budgetüberschuss stilllegen (Konjunkturausgleichsrücklage).

 

Technisch können drei Arten der Ausgaben- und Einnahmenvariation unterschieden werden: fallweises (diskretionäres) Handeln, halbautomatische Maßnahmen (Formula-Flexibility) und »automatische« Variationen (Built-in-Flexibility); in der Praxis der Fiskalpolitik dominieren diskretionäre Maßnahmen. Zur Beurteilung der Wirkung der Fiskalpolitik wurden Budgetkonzepte entwickelt. In Deutschland wurde die Fiskalpolitik im Stabilitätsgesetz gesetzlich verankert. Da jeweils nur das Volumen, nicht aber die Zusammensetzung der Investitions- und Konsumnachfrage beeinflusst werden soll, spricht man auch von Globalsteuerung.

 

In den letzten Jahren sahen sich Theorie und Praxis der Fiskalpolitik in zunehmendem Maße der Kritik v. a. vonseiten des Monetarismus und der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik ausgesetzt. Zentrale Kritikpunkte sind neben den Gefahren des Crowding-out das Problem der langen Wirkungsverzögerungen (Lag) und daraus resultierender prozyklischer (konjunkturverschärfender) Effekte antizyklisch beabsichtigter Maßnahmen sowie v. a. der Vorwurf der Wirkungslosigkeit nachfrageorientierter Fiskalpolitik bei angebotsseitigen Fehlentwicklungen (strukturelle Arbeitslosigkeit, Angebotsinflation, Stagflation). Konjunkturprogramme mit erhöhten öffentlichen Ausgaben würden bei vom »klassischen« Konjunkturzyklus abweichenden Problemlagen nur zu weiterem Preisauftrieb führen, ohne die Arbeitsmarktlage zu verbessern (Phillips-Kurve). Das Konzept der antizyklischen nachfragesteuernden Fiskalpolitik ist daher in jüngster Zeit zurückgetreten hinter den Gedanken einer eher mittelfristig angelegten angebotsorientierten Wirtschaftspolitik.

 

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie v. a. auch in den folgenden Artikeln:

 

Geld · Konjunktur · Stabilitätspolitik

 

Literatur:

 

H. Hesse: Theoret. Grundl. der »Fiscal policy« (1983);

 W. Lachmann: F. (1987).

 

Hier finden Sie in Überblicksartikeln weiterführende Informationen:

 

Deflation: Grundlagen

 

Fiskalpolitik: Grundzüge