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Ost-West-Konflikt,

 

historisch-politischer Begriff für die Systemauseinandersetzung zwischen der Sowjwtunion und den unter ihre Vorherrschaft geratenen kommunistischen Staaten (aus eurozentrischer Sicht v. a. im Osten gelegen; Ostblock) einerseits und der von den USA geführten Gruppe von parlamentarischen Demokratien v. a. des westlichen Europa und ihnen politisch angeschlossenen Staaten andererseits (der »Westen«) sowie den jeweils einer dieser Gruppen politisch nahestehenden Ländern der Dritten Welt; prägte die Weltpolitik des »kurzen« 20. Jahrhundert - vorrangig 1946/47 bis 1989/90. Der Ost-West-Konflikt begründete mit der Ausdifferenzierung von Machtblöcken eine bipolare Weltordnung und überlagerte alle anderen globalen Probleme und Konflikte, z. B. den Nord-Süd-Konflikt.

 

In seinem geografischen Kernbereich blieb der Ost-West-Konflikt sowohl zwischen den USA und der UdSSR als auch zwischen den von ihnen geführten europäischen Staaten stets unterhalb der Schwelle des »heißen Kriegs«. Daher wird er häufig mit dem Begriff »Kalter Krieg« gleichgesetzt. Allerdings kam es dabei zu unterschiedlichen Phasen der An- und Entspannung der gegenseitigen Beziehungen. Da sich die beiden Blockführungsmächte aber gleichzeitig in zahlreichen außereuropäischen, regional begrenzten Kriegen - vorwiegend indirekt, manchmal auch direkt - militärisch engagierten, werden diese vielfach zu als »Stellvertreterkriegen« bezeichnet, was in einigen Fällen jedoch eine Fehlinterpretation ist. Die bis in die 1980er-Jahre vom Kaltem Krieg bestimmte Systemauseinandersetzung umfasste darüber hinaus auch den ökonomischen und gesellschaftlichen Gegensatz zwischen privatwirtschaftlichem Kapitalismus und parlamentarisch-pluralistischer Demokratie einerseits und staatssozialistischer Planwirtschaft und kommunistischer Parteiherrschaft andererseits sowie die politisch-diplomatischen Bemühungen zur Überwindung oder zumindest Eingrenzung des Konflikts (Abrüstungs- und Rüstungsbegrenzungsverhandlungen).

 

Vorgeschichte:

 

Das gesellschaftlich-ideologische Konfliktpotenzial des Ost-West-Konflikts reicht in seinen Anfängen zurück bis in die Endphase des Ersten Weltkriegs. Dem im Zuge der Oktoberrevolution von 1917 in Russland auf marxistisch-leninistischer Basis umgesetzten revolutionären Gesellschaftsmodell trat zur gleichen Zeit der Wille parlamentarisch-demokratisch aufgebauter Staaten entgegen, auf der Grundlage der »Vierzehn Punkte« des amerikanischen Präsidenten W. Wilson eine Weltordnung nach ihren Maßstäben zu errichten. Die sich anbahnende Konfrontation äußerte sich schon früh darin, dass während des im Gefolge von Revolution und Weltkrieg 1918 ausbrechenden Bürgerkriegs in Sowjetrussland die antibolschewistischen Kräfte von den Westmächten Unterstützung erhielten beziehungsweise die westlichen Alliierten wie auch Deutschland zum Teil direkt militärisch eingriffen. Während die 1922 gegründete UdSSR die in anderen Ländern, besonders in Europa, entstandenen kommunistischen Parteien im Rahmen der Kommunistischen Internationale (Komintern) im Sinne ihres Gesellschaftsmodells ausrichtete, suchten die parlamentarisch-demokratisch verfassten Staaten ihre politisch-gesellschaftlichen Maßstäbe mithilfe des Völkerbundes durchzusetzen. Da Macht und außenpolitisches Gewicht der UdSSR in den ersten Jahrzehnten noch begrenzt waren und die USA sich im Zuge einer Politik des »Isolationismus« wieder aus Europa zurückgezogen hatten, blieb der machtpolitische Konflikt zwischen den westlichen Demokratien Europas und der UdSSR im Ganzen schwach ausgeprägt, zumal das Anschwellen rassistisch-nationalistischer Ideologien (v. a. des Nationalsozialismus) und der Zweite Weltkrieg die gesamte militärische und politische Kraft sowohl der UdSSR als auch der westlichen Demokratien erforderten. Mit der Bildung der Anti-Hitler-Koalition (1941) trat der ideologische Gegensatz vorübergehend hinter dem gemeinsamen Ziel der militärischen Niederwerfung des nationalsozialistischen Deutschland und seiner Verbündeten zurück. Nach Erreichen dieses Ziels kam in der Nachkriegspolitik v. a. gegenüber Deutschland der ordnungspolitische Gegensatz zwischen den westlichen Demokratien und der UdSSR umso schärfer zur Geltung und verband sich mit einer machtpolitischen Rivalität im Weltmaßstab. Diese Entwicklung am Ende des Zweiten Weltkriegs wird vielfach als eigentlich Beginn des Ost-West-Konflikts, besonders in seinen machtpolitischen Perspektiven, angesehen.

 

Erste Hauptphase:

 

Schon am Ende des Zweiten Weltkriegs (1945) zeichnete sich das Zerbrechen der Kriegskoalition zwischen der UdSSR und den Westmächten ab, schlug aber erst in der Folge der Sowjetisierung der Staaten Ostmittel- und Südosteuropas mit der Verkündung der Truman-Doktrin (1947) in den Kalten Krieg um. Der amerikanische Präsident H. S. Truman leitete die Politik des Containments ein, um der auf Ausdehnung der sowjetischen Einflusssphäre gerichteten Politik J. Stalins entgegenzuwirken. Dieser lehnte seinerseits eine Beteiligung der UdSSR und der von ihr kontrollierten Staaten am amerikanischen Wiederaufbauprogramm für Europa, dem Marshallplan (ERP), ab, um westliche Einflussnahme im sowjetischen Machtbereich zu verhindern. A. Schdanow formulierte die »Zwei-Lager-Theorie«, derzufolge es in der Weltpolitik nicht nur eine machtpolitisch-militärische und ökonomische, sondern auch eine ideologische Bipolarität gebe, deren Hauptmächte die USA und die UdSSR seien. Unter dem Eindruck einer wachsenden Bedrohung ihres Staatsmodells durch die von der sowjetischen Armee gestützten kommunistischen Einparteienherrschaften gründeten die »westlichen« Staaten unter Führung der USA (1949) die NATO. In Konsequenz der sich verschärfenden Gegensätze zwischen »Ost« und »West« scheiterte an dieser Bruchlinie auch eine gemeinsame Deutschlandspolitik der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs. Mit der Spaltung Berlins (1948/49 Berliner Blockade) sowie der Gründung von zwei deutschen Staaten (1949) wurde die Teilung Europas für lange Zeit besiegelt. Diese erste Hauptphase des Ost-West-Konflikts, schloss 1955 mit der Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO und der DDR in den neu gegründeten Warschauer Pakt ab. Außerhalb Europas schlug der Kalte Krieg mit dem Koreakrieg in eine »heiße« militärische Auseinandersetzung um. In seiner Endphase war auch der Indochinakrieg immer mehr vom ideologischen Ost-West-Gegensatz bestimmt.

 

Nach dem Tod Stalins (1953) bemühten sich seine Nachfolger N. S. Chruschtschow (Erster Sekretär der KPdSU) und N. Bulganin (Ministerpräsident), u. a. mit der Zustimmung zum Österreichen Staatsvertrag (15. 5. 1955, um eine partielle Entspannung zwischen ihrem Land und den Westmächten. Auf der Genfer Gipfelkonferenz (Juli 1955; Genfer Konferenzen) suchten die führenden Staatsmänner der USA, der UdSSR, Frankreichs und Großbritanniens mit Verhandlungen über die Deutschlandfrage und die allgemeine Abrüstung, die Ost-West-Beziehungen zu entspannen. Im November 1955 scheiterten die Außenminister der vier Siegermächte in Genf mit ihrer Absicht, die ersten Entspannungstendenzen in praktische Politik umzusetzen. Mit der Niederschlagung des Volksaufstands in Ungarn durch sowjetischen Truppen (November 1956) und den massiven Drohungen Chruschtschows in der Suezkrise (Oktober/Novemer 1956) verflog der entspannungsorientierte »Geist von Genf« allmählich. In der zweiten Hälfte der 50er-Jahre prägte steigendes Misstrauen die internationale Abrüstungs- und Entspannungspolitik. Später realisierte Pläne der NATO, zur Abschreckung Atomwaffen auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland, d. h. an der politisch-militärischen Nahtstelle des Ost-West-Konflikts, aufzustellen, veranlassten die östliche Seite, Überlegungen zum Auseinanderrücken der Machtblöcke v. a. in Mitteleuropa vorzulegen. Hier trat ab 1957 besonders der polnische Außenminister A. Rapacki hervor (Rapacki-Plan). Angesichts der Folgen eines Atomkrieges für beide Seiten interpretierte Chruschtschow die leninsche Formel der friedlichen Koexistenz neu, indem er von der bis dahin offiziell vertretenen marxistisch-leninistischen These von der Unvermeidbarkeit von Kriegen abrückte.

 

Zweite Hauptphase:

 

Die kurze, letztlich nur atmosphärische Entspannungsphase endete 1958 mit der zweiten Krise um Berlin (Berlinfrage), die im August 1961 mit dem Bau der Berliner Mauer ihren Höhepunkt fand und die die zweite Hauptphase des Kalten Krieges einleitete. Als die UdSSR auf Kuba, d. h. in unmittelbarer Nähe der USA, 1962 eine Militär- und Raketenbasis errichten wollte, geriet der Ost-West-Konflikt an den Rand einer militärischen Auseinandersetzung einschließlich des Einsatzes von Atomwaffen (Kubakrise). Letztlich gelang es dem amerikanischen Präsidenten J. F. Kennedy, die sowjetische Staatsführung, zum Abbau der Raketenbasen und zur Rückführung der Raketen in die UdSSR zu bewegen. Ein Grund für die von beiden Seiten letztlich ohne Gesichtsverlust beendete Krise war die amerikanische Bereitschaft, im Gegenzug Atomraketen, die die UdSSR von der Türkei aus bedrohten, abzuziehen. Fortan waren die beiden Weltmächte bestrebt, zu internationalen Arrangements zu gelangen, um direkte Konfrontationen zu verhüten.

 

Mit dem nuklearen Teststoppabkommen zwischen den USA und Großbritannien sowie der UdSSR und mit der amerikanisch-sowjetischen Vereinbarung über die Einrichtung eines heißen Drahtes setzte 1963 eine lange Entspannungsphase ein. 1968 schlossen die USA und die UdSSR unter britischer Beteiligung den Kernwaffensperrvertrag. 1969 begannen amerikanisch-sowjetische Verhandlungen über die Begrenzung der strategischen Kernwaffenarsenale (SALT), die 1972 zu einem ersten Abkommen (SALT I) zwischen den beiden Weltmächten führten. Allerdings war ein Teil Südostasiens durch das - u. a. mit der Dominotheorie begründete - militärische Eingreifen der USA (bis 1973) in den Vietnamkrieg ein Schauplatz militärischer Auseinandersetzungen im Rahmen des Ost-West-Konflikts.

 

Von den kommunistischen Staaten SO-Europas hatte Jugoslawien nie dem Warschauer Pakt, wohl aber dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) angehört, das stark an China orientierte Albanien war faktisch 1961 mit Beginn der sowjetisch-chinesischen Spannugen ausgeschieden und trat formell 1968 nach dem Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in die Tschechoslowakei aus. Alle anderen waren gesellschaftspolitisch, wirtschaftlich und militärisch der UdSSR fest verbunden. Der Einmarsch von Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei (1968) und die ihm zugrunde liegende Auffassung der sowjetischen Führung von der begrenzten Souveränität der sozialistischen Staaten (Breschnew-Doktrin) zeigten, dass die UdSSR an der Lagertheorie festhielt. Die Reaktion des »Westen« bestätigte diplomatisch vorgetragenen und öffentlichen Empörung den Status quo der Auf-teilung der Einflussgebiete in Europa, was es kurz darauf ermöglichte, die Entspannungs-politik im Wesentlichen fortzusetzen. An dieser Militärintervention nahm Rumänien als einziger Warschauer-Pakt-Staat nicht teil, um zu demonstrieren, dass es einen eigenständigen außenpolitischen Kurs steuern wollte, obgleich N. Ceauşescu als Generalsekretär der KP und Vorsitzender des Staatsrats innenpolitisch die kommunistische Parteiherrschaft mit allen gesellschaftlichen Restriktionen fortführte.

 

Im Gegensatz zu den Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes schlossen sich die Verbündeten der USA in der NATO deren Sicherheits- und Entspannungspolitik in unterschiedlichem Tempo an. Unter Präsident C. de Gaulle (1959-69) verfolgte Frankreich schon in der ersten Hälfte der 1960er-Jahre mit der Vision eines »Europa der Vaterländer vom Atlantik bis zum Ural« eine eigene, v. a. national bestimmte Linie, die durch eine eigenständige atomare Bewaffnung und Rundumverteid. sowie das Ausscheiden aus der militärischen Integration der NATO, aber auch eine frühzeitige Entspannungspolitik (»Détente«) gekennzeichnet war. Mit dem Harmelbericht (1967) legte die NATO eine Doppelstrategie fest, die den Gedanken der Verteidigung mit dem der Entspannung verband; sie rückte vom Prinzip der »massiven Vergeltung« (»Massive Retaliation«) zugunsten des Gedankens einer »flexiblen Reaktion« (»Flexible Response«) ab. Im Zeichen der internationalen Entspannungstendenzen seit Mitte der 60er-Jahre in einen Zugzwang geraten, leitete die Bundesrepublik Deutschland unter Bundeskanzler W. Brandt eine Neuorientierung der Beziehungen zu ihren kommunistischen Nachbarstaaten ein. Diese Ostpolitik, die zu einer vertraglich abgesicherten Anerkennung des territorialen und politischen Status quo in Mitteleuropa führte, schuf die Basis, auf der die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE; 1973-75) in der »Schlussakte von Helsinki« (1. 8. 1975 die Prinzipien vereinbaren konnte, die fortan die Beziehungen der Staaten zueinander leiten sollten.

 

Der Abschluss der KSZE war Höhe- und zugleich Wendepunkt der 1963 eingeleiteten Entspannungsphase, v. a. soweit es die Beziehungen zwischen den USA und der UdSSR betraf. Die 1973 aufgenommenen MBFR-Verhandlungen zur Reduktion der konventionellen Waffen in Europa (MBFR) blieben bis Ende der 80er-Jahre ohne substanzielles Ergebnis. Zwar kam es 1979 noch zu einer zweiten amerikanisch-sowjetischen Vereinbarung über die Begrenzung der strategischen Waffensysteme (SALT II), jedoch nicht mehr zu deren Ratifizierung. Die NATO beantwortete die sowjetische Rüstungspolitik im Bereich der Mittelstreckenraketen im Dezember 1979 mit dem NATO-Doppelbeschluss. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan (Dezember 1979) hatte eine Verhärtung der Ost-West-Beziehungen zur Folge. Das Scheitern der Abrüstungsverhandlungen (1983) führte zur Aufstellung von Mittelstreckenraketen im europäischen NATO-Bereich. Darüber hinaus suchten die USA mit dem SDI-Programm ihre technologische Überlegenheit auf dem Rüstungssektor zu wahren.

 

Das Ende des Ost-West-Konflikts:

 

Nach dem Amtsantritt M. S. Gorbatschows als Generalsekretär der KPdSU (1985) entspannte sich das Ost-West-Verhältnis wieder. Dabei war von großer Bedeutung, dass sich in den 80er-Jahren das politische Gewicht der Weltmächte relativiert hatte und der multilaterale KSZE-Prozess (Madrider Folgetreffen 1980-83; Konferenz über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa, KVAE, in Stockholm, 1984-86) konstruktiv fortgeführt werden konnte. Die Politik des »neuen Denkens« und der »Perestroika« in der UdSSR ermöglichte u. a. 1987 den Abschluss eines Vertrages über die Reduktion der Mittelstreckenwaffen (INF) und damit des ersten Abrüstungsvertrags substanzieller Art überhaupt sowie 1988-89 den Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan. Die Aktivitäten der reformorientierten Kräfte und der in den 80er-Jahren erstarkenden Bürger(rechts)bewegungen in den kommunistischen Staaten Europas, v. a. begünstigt durch den Verzicht der sowjetischen Führung auf die Breschnew-Doktrin, führten 1989/90 zum Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaftssysteme zunächst in Polen und Ungarn, dann in der DDR, in der Tschechoslowakei, in Bulgarien und Rumänien sowie (1991) in Albanien und einigen der aus der Auflösung Jugoslawiens hervorgegangen Staaten. Mit der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands, völkerrechtlich gegründet auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag (12. 9. 1990, entfiel einer der wichtigsten Teilkonflikte des Ost-West-Konflikts; mit der Auflösung der wirtschaftlichen und militärisch-politischen Strukturen des Ostblocks (RGW, Warschauer Pakt) sowie dem Zerfall der Sowjetunion 1991 wurden ihm die Grundlagen entzogen.

 

Über das »Wegbrechen«des gesellschaftspolitischen und militärischen Gegensatzes hinaus, das durch das Streben der nicht zur UdSSR gehörenden Warschauer Pakt-Staaten in die NATO und in die Europäische Union gekennzeichnet ist, bleibt das wirtschaftliche West-Ost-Gefälle bis auf weiteres erhalten. Darüber hinaus offenbarte der Prozess der NATO-Osterweiterung seit 1994 (die ersten Aufnahmen von Polen, Tschechien und Ungarn erfolgten 1999) einen machtpolitischen Gegensatz zwischen dem »Westen« und dem aus der UdSSR hervorgegangenen neuen Russland. Dieses wehrt sich vor allem mit der in seiner Militärdoktrin enthaltenen Vorstellung vom »nahen Ausland«, in dem es die russischen Interessen zu schützen gelte, dagegen, dass sich der Einfluss der NATO zu weit in den ehemaligen Machtbereich der UdSSR hinein erstreckt. Die Bemühungen der NATO, die Aufnahme ehemaliger Warschauer Pakt-Staaten nicht als gegen Russland gerichtet erscheinen zu lassen, unterstrich die Einrichtung des NATO-Russland-Rates (1998). Die dortige Zusammenarbeit wurde jedoch durch die militärischeNATO-Intervention gegen Rest-Jugoslawien im Kosovo-Krieg (24. 3.-9. 6. 1999) zeitweilig stark beeinträchtigt. Wie sehr sich die als Reaktion auf die am 11. 9. 2001 erfolgten Terroranschläge gegen die USA gebildete internationale Anti-Terror-Koalition, an der sich auch Russland aktiv beteiligt, dauerhaft positiv auf das Verhältnis zw. dem»Westen« und Russland auswirkt, bleibt abzuwarten. Im Mai 2002 wurde der NATO-Russland-Rat reaktiviert.

 

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie v. a. auch in den folgenden Artikeln:

 

Abrüstung · Entspannung · Europa · Kalter Krieg · Konfliktregelung · NATO · Nationalitätenfrage · Ost-West-Handel · Rüstung · Warschauer Pakt · Weltpolitik

 

Literatur:

 

K. Singer: The resolution of conflict, in: Social Research, Jg. 16 (New York 1949); R. Aron u. E. Jahn: Vom kalten Krieg zur Entspannung, in: Frieden in Europa?, bearb. v. C. Bielfeldt u. a. (1973);